Landesdirektion Sachsen

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Landesdirektion Sachsen

Staatliche Ebene Land
Stellung Landesmittelbehörde
Aufsichtsbehörde Sächsisches Staatsministerium des Innern
Gründung 1. März 2012
Hauptsitz Chemnitz
Behördenleitung Regina Kraushaar
Bedienstete ca. 1.500
Netzauftritt http://www.lds.sachsen.de/
Hauptsitz der Landesdirektion im denkmalgeschützten Gebäude der ehemaligen Astrawerke, Altchemnitzer Straße 41 in Chemnitz

Als Landesdirektion Sachsen wird die unterhalb der sächsischen Ministerialebene stehende Mittelbehörde bezeichnet.[1] Sie ist allgemeine Staatsbehörde des Freistaates Sachsen und dem Sächsischen Staatsministerium des Innern unmittelbar nachgeordnet. Nach der gesetzlichen Regelung hat sie drei Standorte in Chemnitz, Dresden und Leipzig (sog. Dienststellen), wobei die beiden letzteren in der Presse fälschlich als Außenstellen bezeichnet werden. Gemäß § 6 Abs. 1 Satz 2 Sächs. Verwaltungsorganisationsgesetz befindet sich am Standort Chemnitz der Sitz des Präsidenten; dieser Sitz ist zugleich der Hauptsitz. Außenstellen (Dienstsitze) bestehen in Bautzen, Görlitz und Zwickau.[2]

Entstehungsgeschichte

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Die Landesdirektion Sachsen ist am 1. März 2012 aus den früheren Landesdirektionen Chemnitz, Dresden und Leipzig hervorgegangen, deren Aufgaben und Befugnisse sie weitgehend übernommen hat. Die früheren Landesdirektionen entstanden ihrerseits im Zuge der sächsischen Verwaltungsneuordnung und der Kreisreform Sachsen 2008 am 1. August 2008 als Nachfolgebehörden der früheren Regierungspräsidien.

Mit der Abschaffung der Landesdirektionen setzt sich ein bundesweit zu beobachtender Trend (nach Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt und Niedersachsen) fort, Behörden der Mittelinstanz aus Kostengründen[3] aufzugeben und bestehende Aufgaben entweder auf die unteren Behörden der Kreis- und Stadtebene oder auf die Ministerien oder auf ihnen unmittelbar nachgeordnete, ebenso landesweit tätige Landesoberbehörden zu verlagern.

Aufgaben und Organisation

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Die Landesdirektion Sachsen nimmt Aufgaben aus mehreren Staatsministerien wahr und koordiniert die gesamte Verwaltungstätigkeit in Sachsen. Im Sinne bundesrechtlicher Vorschriften ist sie höhere Verwaltungsbehörde. Sie wird durch einen Präsidenten und 3 Vizepräsidenten für die Standorte Dresden, Chemnitz und Leipzig nach außen vertreten und ist in Abteilungen und Referate gegliedert.[4] Sie nimmt die Aufgaben des Landesamtes zur Regelung offener Vermögensfragen und die Aufgaben der verwaltungsrechtlichen und beruflichen Rehabilitierung wahr.[5]

Abteilung 1: Zentrale Angelegenheiten

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In der Abteilung 1 werden Angelegenheiten der Organisation, des Personals und der Aus- und Fortbildung bearbeitet, Prüfungsangelegenheiten geklärt und der Haushalt angemeldet. Zusätzlich befindet sich das Justiziariat und das Landesamt zur Regelung offener Vermögensfragen in dieser Abteilung.

Abteilung 2: Inneres, Soziales und Gesundheit

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In der Abteilung 2 befinden sich die Kommunalaufsicht, die Glücksspielaufsicht und zwei Landesämter. Weitere Referate üben die Rechtsaufsicht über festgelegte Sachgebiete aus.

Referate:

Abteilung 3: Infrastruktur

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Die Abteilung 3 beschäftigt sich mit der Förderung und der Genehmigung von Bauvorhaben sowie dem Recht auf dem Fachgebiet Bauwesen. Außerdem ist hier die 1. Vergabekammer des Freistaates Sachsen angesiedelt.

Referate:

Abteilung 4: Umweltschutz

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In der Abteilung 4 werden Angelegenheiten des Themengebietes Umwelt behandelt.

Referate:

Abteilung 5: Arbeitsschutz

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In der Abteilung 5 werden Regelungen erarbeitet, die die Sicherheit in Betrieben, Firmen und Behörden für Mitarbeiter gewährleisten sollen. Eine Stabsstelle begleitet die Gemeinsame Deutsche Arbeitsschutzstrategie (GDA).

Referate:

Abteilung 6: Asyl und Ausländerrecht

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Die Ausländerbehörde der Landesdirektion Sachsen sitzt in Chemnitz und behandelt alle Fragen rund um das Sachgebiet Ausländerangelegenheiten.

Referate:

  • Vergabe, Vertragsmanagement, Rechnungswesen
  • Ausländerwesen, Recht und Fachaufsicht
  • Aufenthaltsbeendende Maßnahmen
  • Zentrale Erstaufnahme und landesinterne Verteilung
  • Erstaufnahmeeinrichtungen (nur Dresden)[6]

Zum neuen Präsidenten der Landesdirektion Sachsen wurde mit Wirkung vom 1. März 2012 Dietrich Gökelmann bestimmt.[7] Seit dem 1. Juni 2011 war er bereits Präsident der Landesdirektion Chemnitz, zugleich nahm er die Funktionen der Präsidenten der Landesdirektionen Dresden und Leipzig wahr.[8]

Zum 2. März 2020 trat Regina Kraushaar die Nachfolge von Gökelmann an, der in den Ruhestand ging.

Gliederung nach ehemaligen Direktionsbezirken

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Karte der sächsischen Landkreise mit ehemaligen Landesdirektionen

Zu den früheren Direktionsbezirken gehörten (in Klammern: Sitz des Landratsamts)

Direktionsbezirk Chemnitz

Direktionsbezirk Dresden

Direktionsbezirk Leipzig

Einzelnachweise

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  1. Verwaltungsstruktur der Landesdirektion Sachsen. In: lds.sachsen.de, abgerufen am 16. Dezember 2014.
  2. Adressen der Dienststellen und Dienstsitze. In: lds.sachsen.de, abgerufen am 24. September 2012.
  3. Samira Sachse: Chemnitz führt nun Regie über die Landesbehörde. Standorte Dresden und Leipzig sind nur noch Außenstellen – Jeder dritte Job fällt weg. In: Freie Presse (Chemnitz), freiepresse.de, 29. Februar 2012, abgerufen am 23. September 2012.
  4. Leitung der Sächsischen Landesdirektion – abgerufen am 31. Oktober 2018
  5. § 6 Sächs. Verwaltungsorganisationsgesetz in der Fassung von Art. 3 des Gesetzes zur Neuordnung von Standorten der Verwaltung und der Justiz des Freistaates Sachsen vom 27. Januar 2012 (SächsGVBl. S. 130).
  6. Organigramm der Sächsischen LandesdirektionPDF-Datei, abgerufen am 31. Oktober 2018
  7. dapd: Präsident spricht von reibungslosem Start der Landesdirektion (Memento vom 4. Juni 2012 im Internet Archive). In: Freie Presse, (Chemnitz), freiepresse.de, abgerufen am 16. August 2016.
  8. Sächsisches Staatsministerium des Innern: Feierliche Amtseinführung von Dietrich Gökelmann als Präsident der Landesdirektion. (Memento vom 9. Dezember 2011 im Internet Archive). Pressemitteilung vom 1. Juni 2011. In: medienservice.sachsen.de, abgerufen am 16. August 2016.